Dieter Hütten - Sprecher der SPD-Fraktion

18.05.08 | Ankum. Die SPD-Fraktion weist den Vorwurf des Vertrauensbruchs ganz entschieden zurück. Auf der jüngsten Ratssitzung am 14. Mai wurde der SPD seitens der CDU vorgeworfen, vertrauliche Informationen aus der interfraktionellen Sitzung, die eine Woche vorher stattgefunden hat, weitergegeben zu haben. Dies entspricht nicht der Wahrheit.

Wir haben nichts im Internet veröffentlicht. Dies hätten die Sozialdemokraten auf der Ratssitzung auch gerne klargestellt, doch erhielten weder Fraktionssprecher Dieter Hütten noch sein Vertreter Hubert Meyer mit Hinweis auf die Geschäftsordnung hierzu noch einmal das Rederecht.
Auf der interfraktionellen Sitzung wurde den Ratsmitgliedern die Pläne für den Ausbau der Quittstraße, Kastanienallee und der Straße „Am Vogelberg“ erstmals vorgestellt. Die Mitglieder der SPD-Fraktion betonen, dass auch sie interfraktionelle Sitzung je nach Bedarf für sinnvoll halten. Dies kann jedoch nicht zur Folge haben, dass es keine unterschiedliche Auffassungen geben darf, die man auch in einer späteren Ratssitzung  auch vertritt. Dies ist legitim und steht jedem Ratsmitglied zu. Im vorliegenden Fall hat die SPD-Fraktion die kurze Zeitspanne von acht Tagen zwischen der interfraktionellen Sitzung und der darauf folgenden Ratssitzung kritisiert. Da blieb so gut wie keine Zeit zu einer
angemessenen Beratung. Festzustellen ist zudem, die jetzt verabschiedeten Baumaßnahmen nicht vor anderthalb Jahren einstimmig im Gemeinderat beschlossen worden sind. Eine Beratung im Rat hat jetzt erstmals stattgefunden. Der nun entstandene Zeitdruck aufgrund der bewilligten Fördermittel hätte durch eine frühzeitige Beteiligung des Rates vermieden werden können.
Hinsichtlich der einzelnen Projekte stellt die SPD-Fraktion klar: Trotz der geringen Beratungszeit wurde dem Ausbau der Quittstraße zugestimmt. Einen Ausbau der Straße „Am Vogelberg“ befürwortet die Fraktion zwar grundsätzlich, hält den Zeitpunkt aber für verfrüht. Es wäre sinnvoll zu warten, bis eine Entscheidung über die geplante Neugestaltung der Kirchenburg und der notwendigen Restaurierung des Vogelberges gefallen ist. Hierfür ist ja bereits ebenfalls ein Förderantrag im Zuge des ILEK-Programmes gestellt worden. Den Ausbau der Kastanienallee lehnt die SPD-Fraktion dagegen ab. Hier würde auch eine Sanierung ausreichen.

Hintergrund: Bericht des Bersenbrücker Kreisblattes vom 17.05.08