| Klausurtagung der SPD-Fraktionen in Kettenkamp |
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Werner Lager, Bürgermeister der Gemeinde Kettenkamp und Kreistagsabgeordneter, referierte zunächst über die befürchteten Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise für die Gemeinden. Die Finanzkrise entwickele sich im Jahre 2009 in vielen Branchen und Betrieben zur Wirtschaftskrise und damit zur Arbeitskrise. Beschäftigungseinbrüche und Arbeitsplatzvernichtung seien zu befürchten oder schon absehbar. Rund 1,4 Mio. Arbeitnehmer seien bundesweit zur Zeit in der Kurzarbeit. Wenn in den Betrieben weniger produziert werde, habe dies auch Auswirkungen auf die Steuerentwicklung der Kommunen, so Werner Lager. Man müsse davon ausgehen, dass in den Jahren 2009 und 2010 weniger Gewerbe- und Einkommenssteuer eingenommen werde. Weniger Steuereinnahmen bedeute für die Städte und Gemeinden zugleich, dass der Handlungsspielraum immer enger werde und kaum noch Mittel für Investitionen zur Verfügung stehen. ![]() Zu einer gemeinsamen Klausurtagung trafen sich Mitglieder der SPD-Fraktionen aus Ankum, Eggermühlen und Kettenkamp Auch der Landkreis Osnabrück werde voraussichtlich im nächsten Jahr mit einem Einbruch bei den allgemeinen Deckungsmitteln von ca. 18 Mio. Euro rechnen müssen, so Lager. In der sich anschließenden Diskussion zu den Ausführungen Lagers waren sich alle Teilnehmer darin einig, dass trotz der ungünstigen wirtschaftlichen Prognosen auch in Zukunft Pläne für die weitere Entwicklung der Gemeinden aufgestellt werden müssen. Eines der zentralen Themen für die Gemeinde Kettenkamp, so die SPD-Fraktionsvorsitzende Renate Giese, sei die Weiterentwicklung des Ortskerns. Der Gemeinderat habe daher beschlossen, mit Hilfe eines Planers ein Konzept zu erarbeiten. In diesem Konzept gehe es u. a. darum, mit einfachen Mitteln den Ortskern zu bereichern und touristische Möglichkeiten in Kettenkamp aufzuzeigen. „Wir müssen uns darum kümmern, die Struktur des Einzelhandels und der Gewerbebetriebe zu erhalten und weiter auszubauen“, erklärte Renate Giese. „Hier sollten wir eng mit dem Landkreis Osnabrück und der Samtgemeinde Bersenbrück zusammenarbeiten. Um den Tourismus zu fördern, aber auch um mehr Sicherheit an den Kreisstraßen zu gewährleisten, fordere die Fraktion den Landkreis Osnabrück auf, möglichst schnell den Fahrradweg an der K162 von Kettenkamp in Richtung Bippen bis Restrup zu realisieren. Es solle versucht werden, dass zu mindestens ein Teilstück dieses Fahrradweges ins Bürgerradwegeprogramm des Landkreises aufgenommen wird. Eine weitere wichtige Maßnahme zum Ausbau der Verkehrssicherheit an den Kreisstraßen sei ein Kreisel im Kreuzungsbereich der K131 zur K162 in der Nähe der Gaststätte Klaus. Sie freue sich, so Renate Giese weiter, dass der Landkreis Osnabrück auf der K162 im Kreuzungsbereich Berger Straße / Moorstraße / Kirchstraße zur Zeit einen Kreisel aufzeichnet. So ein aufgezeichneter Kreisel sei schnell zu realisieren und gehöre in Nordrhein-Westfalen in vielen Städten und Gemeinden zum Straßenverkehr dazu. Es gebe Überlegungen, dieses Modell auch in anderen Kreuzungsbereichen im Ort zu übernehmen. Allgemein freuten sich die Kettenkamper SPD-Ratsmitglieder darüber, dass durch das Konjunkturprogramm II der Bundesregierung jetzt doch die Möglichkeit bestehe, mit Hilfe des Landkreises eine Breitbandversorgung für die hiesige Gemeinde zu erreichen. Hier gelte der besondere Dank dem Bürgermeister, der sich sehr intensiv um dieses Anliegen gekümmert habe, so die Fraktionsvorsitzende zum Abschluss ihrer Ausführungen. In Ankum, so der dortige SPD-Fraktionssprecher Dieter Hütten, spiele der Tourismus ebenfalls eine enorm wichtige Rolle. So reiche die zur Zeit laufende Sanierung der Gehwege und Uferbefestigungen am Ankumer See nicht aus. Vielmehr sollte auch das gesamte Areal rund um den See neu gestaltet werden, um den Gästen ein attraktives Gelände zum Verweilen zu bieten. Hier gebe es auch bereits konkrete Vorschläge, die für weitere Planungen herangezogen werden können. Ein weiteres sehr wichtiges Thema in Ankum, so Dieter Hütten weiter, sei die Förderung der offenen Jugendarbeit. Hier müsse den Jugendlichen neben den Aktivitäten in Vereinen die Möglichkeit eröffnet werden, ihre Freizeit zu gestaltet. Eine Möglichkeit sei hierbei der Neubau des katholischen Jugendheimes, in dem auch die offene Jugendarbeit stattfinden könne. Dies biete zudem die Chance, die Integrationsarbeit in der Gemeinde zu fördern. Zum Komplex Infrastruktur sprach Hütten unter anderem die Kreisstraße 143 von Ankum, beginnend im Unterdorf, nach Druchhorn an. Hier sei es sinnvoll, diese Straße bereits in einiger Entfernung vor dem Ortseingang in Richtung L 74 (Loxter Straße) zu verlegen. Dadurch sei gewährleistet, dass insbesondere der LkW-Verkehr zum Industriegebiet Schwedsberg nicht mehr durch das Dorf fahren müsse. Die Verlegung der Kreisstraße sei zudem auch schon Bestandteil des Langfristkonzeptes beim Landkreis Osnabrück. Nach einer Verlegung bestehe anschließend eventuell die Möglichkeit, die Druchhorner Straße im Ort neu zu gestalten. Unterstützt werde seitens der SPD-Fraktion das geplante Einkaufs- und Freizeitzentrum an der Aslager Straße/Lindenstraße, das sicherlich zur positiven Entwicklung des Dorfes beitrage. Erfreulich sei zudem, dass neben dem Kindergarten auch ein Ärztehaus in unmittelbarer Nähe des Krankenhauses errichtet werde. Dieses Projekt diene nicht nur der Standortsicherheit des Marienhospitals, sondern sichere außerdem Arbeitsplätze vor Ort. |
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Sept. 2009| Zu einer gemeinsamen Klausurtagung trafen sich die SPD-Fraktionen der Gemeinderäte Ankum, Eggermühlen und Kettenkamp. Ziel dieses gemeinsamen Treffens in Kettenkamp war es, so Ortsvereinsvorsitzender Hubert Meyer, nicht nur Rückschau auf die bisher geleistete Arbeit zu halten, sondern Zukunftspläne der Fraktionen aufzuzeigen.