SPD - Parteivorstand
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  • ?Frei nach Horst Drehhofer?
    Einen Regierungswechsel in Bayern ? und im Bund ? hat SPD-Chef Sigmar Gabriel am politischen Aschermittwoch gefordert. Der Koalition bescheinigte er im komplett ausgebuchten Festzelt in Vilshofen ?Karnevalistenqualität?. Derweil scheint die CSU schon fest mit dem Sozialdemokraten Christian Ude als nächsten Ministerpräsidenten in Bayern zu rechnen.

  • "Eine große Chance für einen Neuanfang"
    Der SPD-Parteivorstand steht geschlossen hinter dem Präsidentschaftskandidaten Joachim Gauck. Mit der Affäre Wulff sei die Distanz zwischen Bevölkerung und etablierter Politik gewachsen, resümiert Gabriel. Gauck könne dazu beitragen, verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen. "Joachim Gauck ist eine große Chance für einen Neuanfang", so der SPD-Parteichef.

  • ?Ende gut, alles gut?
    Der Favorit von SPD und Grünen für die Nachfolge des zurückgetretenen Bundespräsidenten Wulff, Joachim Gauck, soll neuer Bundespräsident werden. Darauf verständigten sich die Parteichefs der Regierungskoalition mit der SPD und den Grünen. Es sei gut, ?dass er jetzt ein gemeinsamer Kandidat? ist, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel. Gauck könne die Kluft zwischen Bürgern und Politik überwinden helfen.

  • ?Wir setzen auf Sieg?
    Traumergebnis für Heiko Maas. Einstimmig bestimmte ihn die saarländische SPD bei einer Landesdelegiertenkonferenz am Samstag auf Platz 1 der Landesliste für die vorgezogene Wahl am 25. März. Die SPD wolle eine neue politische Kultur im Saarland einführen, sagte der Spitzenkandidat.

  • SPD und Grüne warnen Koalition vor Parteitaktik
    Das Amt des Bundespräsidenten ist aus Sicht von SPD und Grünen schwer beschädigt. Umso wichtiger sei es, jetzt einen überparteilichen Kandidaten oder eine überparteiliche Kandidatin zu finden. SPD und Grüne seien dazu bereit, sagten die Parteispitzen in einer gemeinsamen Pressekonferenz am Samstag. Sie warnten die Koalition davor, die Suche durch Vorfestlegungen zu erschweren.

  • Merkels dritter Präsident
    Der Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff beschäftigt die Medien im In- und Ausland. Kaum jemand zeigt sich verwundert, doch einig ist man sich in einem: Für die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel könnten schwere Zeiten anbrechen. spd.de gibt einen Überblick.

  • ?Das Amt braucht einen Neuanfang?
    Christian Wulff ist vom Amt des Bundespräsidenten zurückgetreten. Die SPD zeigt sich erleichtert über den ?notwendigen und längst überfälligen? Schritt, so Generalsekretärin Andrea Nahles. Die Sozialdemokraten erwarten nun, dass die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Merkel nicht zum dritten Mal einen Bundespräsidenten nach rein parteitaktischen Motiven auswählt.

  • Im Kampf der Generationen
    Die Berlinale ist ein Filmfestival mit Anspruch. Natürlich soll der Glanz der großen Stars nicht fehlen, doch abseits des Wettbewerbs gibt es in Nebensektionen wie ?Perspektive Deutsches Kino? ebenfalls sehenswertes Kino mit gesellschaftskritischen Botschaften. So hat Filmemacher Jan Speckenbach in ?Die Vermissten? noch vor dem ersten Occupy-Camp den Geist dieser Bewegung aufgespürt.

  • Von der Leyen kürzt und liegt daneben
    Der Gründungszuschuss ist ein voller Erfolg für Arbeitslose, die sich selbständig machen wollen. Zu diesem Ergebnis kommen Berufsforscher und widersprechen der Bundesarbeitsministerin. Diese hatte das Förderinstrument zum Jahreswechsel zusammengestrichen und unterstellt, viele Gründer hätten sich auch ohne den Zuschuss selbständig gemacht.

  • ?Druck bringt Veränderung?
    Es ist gefährlich, im Kongo nicht auf der Seite der Regierung zu stehen ? lebensgefährlich. spd.de sprach mit dem Präsidenten des Verbandes zentralafrikanischer Journalistengewerkschaften, Stanis Nkundiye, und dem Vertreter der Nichtregierungsorganisationen (SADC), Francois Butedi. Ein Hilferuf an die EU.


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